4. Natur- und Artenschutzfest
am Sonntag, 23.6.2019, am Grillplatz Wargolshausen, Steinige Strasse
von 12.00 bis 18.00 Uhr
Eintritt Frei
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Liebe Naturfreunde,

Artenschutz, Erhaltung und Förderung der in ländlichen Regionen wie unserem Rhön-Grabfeld noch vorhanden Artenvielfalt und der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen wie Wälder, Wiesen, Gewässer beschäftigt immer mehr Menschen.

Mit unserem 4. Natur- und Artenschutzfest am 23.6.2019 wollen wir anregen und Beispiele geben, was jeder auf sehr einfache und konkrete Art und Weise für den Artenschutz und die Artenvielfalt in seinem Hausgarten und in den Wiesen und Fluren tun kann.
Es wird Vorträge geben und man kann sich z.B. selbst ein Insektenhotel basteln. Egon Hüllmandel wird praktisches zu Nistkästen und Insektenhotels vorstellen und Ideen geben, was jeder in seinem Hausgarten für die Artenvielfalt tun kann. Daniel Scheffler vom LBV wird eine Greifvogelexkursion anbieten.

Unsere bisherigen drei Naturschutzfeste zeigten, dass durch das miteinander Reden, durch dass von einander Lernen und durch das gemeinsame Feiern,
die Menschen sehr gut motiviert werden können, Natur- und Artenschutz konkret im eigenem Leben umzusetzen.

Zum einem Fest gehört natürlich auch gute Verköstigung, neben einer Kaffee- und Kuchenbar wird es Grillgut und Getränke geben.

Das Fest ist auch eine gute Gelegenheit diejenigen Personen kennenzulernen, die im Landkreis einen neuen, unabhängigen und ehrlichen Umweltschutz etabliert haben.
Die engagierten Naturfreunde unserer beiden Vereine schauen genau hin, damit die bestehenden Naturschutzgesetze bei uns im Landkreis richtig angewendet und nicht ausgehöhlt oder gar missachtet werden.

Natur- und Artenschutz ist uns auf allen Ebenen wichtig, im eigenen Garten, in unseren Fluren, Wäldern, Wiesen und Gewässern, bei Artenhilfsprojekten und auch in der kritischen Auseinandersetzung mit Vorhaben, die in unsere Natur, Tierwelt und Landschaft in besonderem Maße eingreifen.

Unser 4. Natur- und Artenschutzfest ist eine schöne Gelegenheit sich über all dies feiernd auszutauschen.

Herzliche Einladung dazu.
April 2019 - Wichtiger Etappensieg
Baustopp bei Windparks Wargolshausen und Wülfershausen durch VLAB Klage erreicht
Durch Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofes München vom 03.04. und 05.04.2019 mussten die seit November 2018 wieder angelaufenen Baumaßnahmen bei den Windparks Wargolshausen und Wülfershausen wieder eingestellt werden. Der VGH München hat damit eine wichtige Entscheidung bzgl. der Zukunft der Enercon-Windparks Wülfershausen und Wargolshausen gesprochen. Der Naturschutzverband VLAB hatte Beschwerde beim VGH München eingelegt mit dem Ziel, die aufschiebende Wirkung der bereits eingelegten VLAB-Klagen gegen die beiden Windparks wiederherzustellen.

Das freut uns sehr und darf und wird uns weiter ermutigen für unsere Ziele zu kämpfen. Dieser Etappensieg zeigt, dass es sich lohnt geduldig und hartnäckig zu bleiben und nicht aufzugeben.

Im Landkreis sorgt der Beschluss des VGH München, der zum Baustopp führte, für viel Gesprächsstoff. In der regionalen Presse gab es zum Baustopp zwei Artikel.

Der Artikel "Windpark Wülfershausen - Droht das endgültige aus“ vom 8. April 2019 sorgte für intensive Diskussionen.
Dass sich Herr Manfred Endres und Landrat Thomas Habermann dem Pressebericht nach „nun vollkommen überrascht“ von der VGH-Entscheidung zeigen, mag man zunächst lediglich als zur Schau getragene Überraschung deuten, hinter der sich das Bemühen verbirgt, das eigene Gesicht wahren zu wollen.

Bei genauerer Betrachtung kann man diese völlige Überraschung aber durchaus auch nachvollziehen. Das Baurecht, das vom VGH dem Beschluss zugrunde gelegt wurde, ist dem Landratsamt sicher nicht unbekannt. Ein Manfred Endres, der immerhin schon seit 27 Jahren Leiter der Bau- und Umweltabteilung am Landratsamt Bad Neustadt ist, kennt dieses Baurecht sicherlich auch in- und auswendig, so dass die nun erfolgten Ausführungen des VGH wohl kaum die Ursache für die erwähnte vollkommene Überraschung sein können.

Neu für die Behörden - und somit auch für Amtsleiter - ist allerdings, dass anerkannte Umweltschutzverbände durch das sogenannte Umweltrechtshilfegesetz die Möglichkeit erhalten haben, nicht nur bei fehlerhafter Berücksichtigung von Umweltschutzvorschriften erfolgreich zu klagen, sondern auch bei allen anderen Fehlern, die zu einer nicht dem geltenden Recht entsprechenden (also widerrechtlichen) Genehmigung geführt haben.

Bis zu dieser Änderung galt in den Behörden nämlich der Grundsatz: „Auch eine widerrechtlich erteilte Genehmigung ist nicht nichtig.“ Anders formuliert bedeutet dies, dass selbst eine bewusst entgegen den geltenden Gesetzen erteilte Genehmigung gültig ist, bis entweder die Behörde selbst oder ein Gericht ausdrücklich etwas anderes feststellt.

Hinzu kommt (in Deutschland) der Grundsatz, dass ein Kläger üblicherweise nur gegen Verstöße klagen kann, von denen er selbst direkt betroffen ist. Von einem Verstoß gegen Vorgaben des Baurechtes bei der Erteilung einer Baugenehmigung ist aber selbst ein Nachbar in der Regel nicht direkt betroffen (indirekt natürlich schon, sobald die Genehmigung realisiert wird). Aus diesem Grund waren die Privatklagen gegen die Windparks Wargolshausen und Wülfershausen bisher auch erfolglos, obwohl die nun berücksichtigten Verstöße gegen das Baurecht bereits in diesen thematisiert wurden. Denn da nach Meinung der Richter die Kläger von diesen Verstößen nicht in eigenen Rechten betroffen waren, wurden diese Ausführungen einfach nicht berücksichtigt.
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Nun hat aber mit dem Verein für Landschaftspflege & Artenschutz in Bayern (VLAB) ein damals bayernweit und inzwischen sogar bundesweit anerkannter Umweltschutzverband gegen diese Genehmigungen (und die „Nicht-Genehmigung“ für den Windpark Streu und Saale) geklagt. Und zur vollkommenen Überraschung nicht nur unseres Landrates und des Leiters der Bau- und Umweltabteilung, sondern auch der Regierung von Unterfranken, der Obersten Baubehörde und des bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, ist dieser Verband auch tatsächlich berechtigt, sich auf die fehlerhafte Auslegung des Baurechts zu berufen. Es ist also letztlich einzig der Verdienst des VLAB, dass diese Klage nun „vollkommen überraschend“ mit dem Baustopp zu einem ersten Erfolg geführt hat. Und es ist unser Verdienst, also der des Vereins zum Schutz der Umwelt und des Kulturerbes in Rhön-Grabfeld, diese VLAB-Klage nicht nur finanziell, sondern auch argumentativ unterstützt zu haben.

Ein weiterer Zeitungsartikel „Windpark-Baustopp für die Kläger richtungsweisend“ (Main-Post, 9.4.2019) basiert auf der offiziellen Pressemitteilung des VLAB zur VGH-Entscheidung. - Siehe nebenstehende Pressemitteilung

Wer sind wir und warum machen wir das?

Durch den im Landkreis heiss diskutierten Baustopp kommt bei vielen Menschen nun die Frage auf, wer sind „die“, die das bewirkt haben und warum machen die das?

Wir sind viele engagierte Menschen aus unserem Landkreis - und darüber hinaus - die sich für den Schutz und die Förderung der Natur, die Artenvielfalt, unserer Landschaft, unseres Kulturerbes und damit auch von uns Menschen einsetzen.

Wir sind zwei Vereine (SUKRG e.V. und die Kreisgruppe Rhön-Grabfeld des VLAB), die sich seit Jahren u.a. für die Einhaltung des Natur- und Landschaftsschutzes einsetzen und dafür gesorgt haben, dass eine neue, ehrliche und kraftvolle Umwelt- und Naturschutzbewegung auch im Rhön-Grabfeld entstanden ist.

Wir unterstützen den Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V (VLAB - einen bundesweit anerkannten Umwelt- und Naturschutzverband - https://www.landschaft-artenschutz.de) und arbeiten sehr eng mit ihm zusammen.

Der VLAB führt die Klagen gegen die Windparks Wülfershausen, Wargolshausen und Streu und Saale. Unsere beiden regionalen Vereine tragen diese Klagen inhaltlich und finanziell.

Aus unserer Liebe zur Natur holen wir die Kraft und die Freude sie zu schützen. Wälder, Wiesen, Gewässer und die Artenvielfalt dienen unserer Daseinsvorsorge. Sie verantwortlich zu behandeln und für die nachfolgenden Generationen zu bewahren sind zentrale Ziele der Vereine SUKRG und der VLAB Kreisgruppe Rhön-Grabfeld. Dies tun wir mit konkreten Artenschutz und Landschaftspflege.

Als Vereine wirken wir zusammen mit den VLAB dem sehr häufigen Vollzugsdefizit naturschutzrechtlicher Vorschriften entgegen, indem wir uns dafür einsetzen, dass die bestehenden Naturschutzgesetze bei uns im Landkreis richtig angewendet und nicht ausgehöhlt und oftmals schlichtweg missachtet werden.

Wir sind die betroffenen Menschen in den Dörfern um die Windparks herum, die sich um ihre Gesundheit, ihre Lebensqualität und um ihre Zukunft sorgen.

Wir sind die Freunde der betroffenen und engagierten Menschen im Landkreis Rhön-Grabfeld.

Wir sind die, die seit Jahren mit Spenden an unsere beiden Vereine deren vielfältigen Aktivitäten für Natur, Landschaft und Tiere tragen.

Viele von uns sehen die deutsche v.a. „Windkraft“-Energiewende sehr kritisch und wir informieren ständig über die vielen Probleme und Ungelöstheiten der „Energiewende“. Das Jahrhundertprojekt der deutschen Energiewende ist längst aus dem Ruder gelaufen und hat vielerorts zum Ausverkauf unserer heimischen Kulturlandschaften und des Artenschutzes geführt.


Danke

Die Vorstände unserer beiden Vereine bedanken sich bei allen für den langen und intensiven gemeinsamen Weg und die vielfältige Unterstützung durch Ideen, Worte, Taten, Spenden, Zeit und Herz. Wir sind zu einer Bewegung geworden, die einiges aufgebaut und erreicht hat.


Ausblick und Konsolidierung

Der Baustopp für die Windparks Wülfershausen und Wargolshausen ist ein wichtiger Etappensieg, aber es ist noch nicht das Ende der Enercon-Windparks. Jetzt muss das VG Würzburg in den Hauptsachenklagen gegen diese beiden Windparks seine Urteile sprechen. Wir wissen derzeit nicht wann dies sein wird. Man darf aber wohl davon ausgehen, dass die jeweils unterliegende Seite den Fall anschließend zum VGH nach München tragen wird.

Auch steht die Entscheidung des VG Würzburg zur VLAB-Klage bezüglich des Windparks Streu und Saale noch aus. Aus der Begründung des VGH-Beschlusses zum Baustopp für Wargolshausen und Wülfershausen kann man sehr klar ableiten, dass auch der Windpark Streu und Saale nicht ohne (Tektur-)Genehmigung hätte errichtet werden dürfen. Somit darf man sehr gespannt sein, wie sich die Geschichte des Windparks Streu und Saale weiterschreibt.

Die Freude und Dankbarkeit über unseren Erfolg wird unsere Vereine und die entstandenen Strukturen stärken.


Bitte informiert eure Bekannte, Freunde und Interessierte über unsere neue, ehrliche und kraftvolle Umwelt- und Naturschutzbewegung. Wir brauchen weiterhin die konkrete Bereitschaft von vielen bei unserem vielfältigen Engagement mitzuwirken und auch weiterhin viel finanzielle Ressourcen um so schlagkräftig zu bleiben, wie wir es geworden sind.
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Vereinsinformationen - Stand Mai 2019